Föderalismus, dieses Wort ist in Deutschland in der aktuellen Krise in aller Munde. Dieses Organisationsprinzip wird in Deutschland zurzeit heftig diskutiert. Föderalismus hat in Deutschland Tradition. Schon zur Zeit des heiligen römischen Reiches deutscher Nation war eine Form des Föderalismus in Deutschland vorhanden. Mit dem Ende der NS-Zeit entstanden die Grundzüge des heutigen föderalen Systems, welche mit der Wiedervereinigung des Landes ausgebaut wurden. Doch nun steht dieses Konstrukt in Frage.

Warum ist Deutschland ein föderaler Staat?

Die Tradition des Föderalismus in Deutschland ist einer der zwei Gründe, warum die Alliierten diesen als guten Grundstein für das neue Deutschland ansehen. Zum anderen sollte mit einem föderalen System, wo viele wichtige Entscheidungen in erster Linie von den Ländern getragen werden, verhindert werden, dass in Deutschland wieder eine einzelne Person zu viel Macht erlangen könnte.

Um das föderale System auch zukünftig zu schützen, wurde dieses sogar im Grundgesetz der BRD verankert. Heute findet man folgende Passage im deutschen Grundgesetz: "Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet".

Dieses Prinzip ist dabei sogar vor Änderungsversuchen gesichert, denn es ist mit einer sogenannten "Ewigkeitsklausel" geschützt. Diese Klausel wäre nach aktueller Expertenmeinung selbst mit dem Verabschieden einer neuen Verfassung, welche das Grundgesetz ablöst, nicht auflösbar.

Wo liegt das Problem mit dem Föderalismus?

Wenn man nur liest, dass der Föderalismus Deutschland vor der Machübernahme von Einzelnen schützen soll, klingt dieser im ersten Moment doch recht sinnvoll. Zusätzlich gibt er den Bundesländern die Möglichkeiten einfacher, schneller und gezielter auf Entwicklungen und Probleme in ihrer Region zu reagieren. Aber es gibt auch einiges an Kritik am Föderalismus in Deutschland.

So sei die Bundesregierung durch die Landesregierungen manchmal wie gelähmt bzw. sehr gebremst. Dazu ist es für mehr und mehr Burger unverständlich, dass wir in einem vereinigten Land wohnen, aber viele Dinge von Land zu Land anders gehandhabt werden. Vor allem im Punkto Bildung unterscheiden sich die Bundesländer stark. So kommt es zu Stande, dass ein Abitur in Bayern gesellschaftlich und vor dem Arbeitgeber oftmals einen spürbar höheren Wert als eines aus NRW oder Bremen hat.

Die Kritik am Föderalismus wurde vor allem während der aktuellen Corona-Krise sehr bestärkt. So galt in manchen Bundesländern eine starke Ausgangsbeschränkung, wo nicht nur die Anzahl der Personen, mit denen man sich treffen darf, stark beschränkt wurde, sondern auch das Betreten von öffentlichen Flächen und andere Sachen. Währenddessen ließen andere Bundesländer die Krise etwas lockerer angehen und verbaten zu Beginn nur wenig. Gerade, wenn es dann an Fragen ging, wie: "darf ich meine Eltern besuchen?" "Wann und wie darf mein Geschäft wieder aufmache?" oder "wie geht es mit der Schule bzw. der Kita meiner Kinder weiter" wurden viele Bürger unruhig, da jedes Land hier seine eigene Suppe köchelte.

Ein für manche ebenso wichtig Punkt ist, dass durch das föderale System kein "Wir-Gefühl" entstehen können. Der Föderalismus soll laut mancher Meinung eher für eine Entzweiung der deutschen Bürger als für ein Einigkeitsgefühl sorgen.